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Mittwoch, 16. August 2023

[ #Digitalisat ] Lassalle, Ferdinand: Die indirekte Steuer und die Lage der arbeitenden Klassen, 1873

Symbolbild Forgotten Books

[Retrodigitalisat] Ferdinand Lassalle behauptet in seiner „Verteidigungsrede vor dem Königlichen Kammergericht zu Berlin", dass die kapitalistische Bourgeoisie die indirekten Steuern, wenn auch nicht erfunden,so doch zu einem „unerhörten System" entwickelt habe, um sich das Privileg der Steuerfreiheit zu sichern; die indirekte Steuer ist „das Instrument, durch welches die Bourgeoisie das Privilegium der Steuerfreiheit für das große Kapital verwirklicht und die Kosten des Staatswesens den ärmeren Klassen der Gesellschaft aufbürdet." Diese Streitschrift und diese Rede haben wesentlich dazu beigetragen, dass der Ruf nach einer Verlagerung der Anteile des Gesamtsteueraufkommens von den indirekten zu den direkten Steuern im Namen der Gerechtigkeit  bis in unsere Zeit nicht verstummte.
  • Zwischenbemerkung Manchesterliberalismus. Ferdinand Lassalle entwickelte das Schmähwort Manchestertum zur Bezeichnung der deutschen Freihandelsbewegung. Dieses verwendete er erstmals 1863 in seiner Veröffentlichung Die indirekte Steuer und die Lage der arbeitenden Klasse. Darin schrieb er, dass „unsere Nichts-als Freihändler, die Affen der Manchester-Männer, diese lächerlichen, die sich dünken Ökonomen zu sein“ seiner Ansicht nach dafür verantwortlich sind, dass der Staat (damals) sozialpolitisch passiv blieb und die Arbeiter ihrem Schicksal überließ. In der Folge übernahmen sowohl sozialdemokratische als auch konservative Autoren den Begriff Manchesterschule als Kampfbegriff.
Indirekte Steuern. Lassalle definiert die indirekten Steuern als solche, „die auf irgendwelche Bedürfnisse ... gelegt werden und die sehr häufig der einzelne in dem Preis der Dinge bezahlt, ohne zu wissen und zu merken, dass er jetzt steuert, dass es die Steuer ist, welche ihm den Preis der Dinge verteuert". Das Kriterium der indirekten Steuern ist somit, dass bestimmte Steuern in die Kostenrechnung der Betriebe eingehen und auf den Endverbraucher voll abgewälzt werden können. Die Ungerechtigkeit besteht also darin, dass jeder Verbraucher unabhängig von der Höhe seines Einkommens mit einem annähernd gleichen indirekten Steuerbetrag belastet wird. Die prozentuale Steuerbelastung ist somit bei kleinen Einkommen größer als bei höheren und bei kinderreichen Familien stärker als bei kinderlosen Ehepaaren oder Ledigen. Diese Wirkung der indirekten Steuern wird als „Regression" bezeichnet und wurde bis heute als anti-sozial angeprangert.


 [ #FREIHANDbuch ]⇒ 

Sonntag, 6. August 2023

[ #eText ] Geschichte der Österreichischen Bundesforste - Chronik 1925-2005


Mit der vorliegenden Geschichte der Österreichischen Bundesforste dokumentiert wurde ein „Zeitzeuge“ betraut, der die Bundesforste seit 1957 kennt und seit diesem Zeitpunkt meist in einem Dienstverhältnis zu den Bundesforsten stand.

 In dieser Darstellung der Geschichte der Österreichischen Bundesforste wurde versucht, möglichst alle wichtigen Ereignisse zu beschreiben. Es wird aber kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben. Vielmehr ist dem Verfasser bewusst, dass so mancher Leser manches vermissen und anderes für nicht wichtig ansehen wird.

Für die Zeit von 1925 bis 1975 liegt eine Festschrift auf. Diese wurde für die vorliegende Arbeit herangezogen. Wichtige Inhalte dieses Werkes werden gekürzt wiedergegeben und die Beschreibung des darin behandelten Zeitraumes durch manche Anmerkungen ergänzt.

Das Hauptaugenmerk in dieser Bundesforste-Chronik wurde aber auf die Zeit nach 1975 gelegt. Hierfür konnten die Jahresberichte, diverse Veröffentlichungen und auch unveröffentlichte, bundesforstliche Quellen herangezogen werden. Schließlich wurden auch Gesprächsinhalte mit Personen, die zu bestimmten Themen wertvolle persönliche Erinnerungen einbringen konnten, und natürlich das Wissen des Verfassers genutzt.

Die Daten für diese Chronik stammen großteils aus den oben angeführten Veröffentlichungen, insbesondere den Jahresberichten. Der Verfasser hatte aber auch Zugang zu den elektronisch gespeicherten Daten und wurde von vielen Bediensteten der Österreichischen  Bundesforste unterstützt.


Die „Chronik 1925-2005“ ist wie folgt aufgebaut: Zunächst werden die Zeitabschnitte behandelt, die in der Festschrift 1975 ausführlicher dargestellt wurden. Danach folgt ein Kapitel mit den wichtigsten Ereignissen nach 1975, welche einschneidende Veränderungen für die Bundesforste gebracht haben. Im Anschluss daran werden in einer Reihe von Kapiteln bestimmte Themen ausführlicher dargestellt. Diagramme über Zeitreihen befinden sich vor allem im Kapitel 7: Die Bundesforste von 1976 bis 2005. Diese enthalten in der Regel auch weiter zurückliegende Daten, um den Informationswert zu erhöhen. Im Anhang befinden sich Tabellen über die Entwicklung wichtiger Kennzahlen und Fakten.

 [ #FREIHANDbuch ]⇒ 
Inhalt 
1 Einführung, Aufbau der Dokumentation 10
2 Die Staatswälder vor 1925 12
 2.1 Verwaltung der Forste 13
 2.2 Einforstungsrechte 14
3 Gründung Österreichische Bundesforste 16
 3.1 Parlamentarische Initiativen 16
 3.2 Bundesforste als Wirtschaftskörper 17
 3.3 Bundesforstegesetz 19
 3.4 Budgetierung 20
 3.5 Pensionslasten 20
4 Okkupation Österreichs und Reichsforstverwaltung 22
 4.1 Die so genannte Arisierung von Forstbesitz 22
 4.2 Bewirtschaftung der Bundesforstlichen Flächen im „Dritten Reich“ 23
 4.3 Rückstellungen 24
 4.4 Zusammenfassung der internen Untersuchung 25
 4.5 Das Forstpersonal im Dritten Reich 27
 4.6 Weitere Auswirkungen durch das Regime 27
5 Wiedererrichtung des Wirtschaftskörpers „Österreichische Bundesforste“ (1945) 28
6 Von der Wiedererrichtung bis 1975,dem JubiläumsJahr „50 Jahre ÖBF“ 30
 6.1 Flächenveränderungen von besonderer Bedeutung 30
 6.2 Modernisierungsschub 31
 6.2.1 Forsttechnik 31
 6.2.2 Walderschließung 33
 6.2.3 Arbeit wurde sicherer 34
 6.2.4 Elektronische Datenverarbeitung 34
 6.2.5 Großer Schadholzanfall beschleunigt Modernisierung 35
 6.3 Organisatorische Änderungen 36
 6.4 Marktverhalten und außergewöhnliche Naturereignisse 36
 6.5 Waldbau 37
 6.5.1 Walddüngung 37
 6.5.2 Nutzungsstrategie 38
 6.5.3 Waldbauhof 38
 6.6 Forsteinrichtung 39
 6.7 Wald und Wild 39
 6.8 50 Jahre Österreichische Bundesforste 40
 6.9 Österreichische Forsttagung 1975 41
7 Die Bundesforste von 1976 bis 2005 42
 7.1 Allgemeine Entwicklung 42
 7.1.1 Bundesforstegesetz 1977 42
7.1.2 Arbeitsverfassung 43
 7.1.3 Seeufer 43
 7.1.4 Unternehmenskonzept 1979 bis 1983 44
 7.1.5 Ausgliederung und Gründung der Österreichischen Bundesforste AG 46
 7.1.6 Erstellung eines Unternehmenskonzeptes 50
 7.1.7 Das Unternehmenskonzept 1997 50
 7.1.8 Bewertung der ÖBF-Ausgliederung 54
 7.1.9 Evaluierung 56
 7.1.10 Unternehmenskonzept 2003 „ÖBF-Horizont 2010“ 58
 7.1.11 ÖBF AG wird zum Konzern 64
 7.1.12 Zusammenfassung der Allgemeinen Entwicklung seit 1975 66
 7.2 Entwicklung der Fläche 67
 7.2.1 Grundverkehr 68
 7.2.2 Kauf von 11 Seen 71
 7.2.3 ÖBF-Horizont 2010: Kompetenzfeld „Liegenschaftsverkehr“ 73
 7.2.4 Veränderung des Schutzwaldanteiles 74
 7.3 wirtschaftliche entwicklung 75
 7.3.1 Rohholzmarkt 75
 7.3.2 Rationalisierung 75
 7.3.3 Betriebswirtschaftliche Ergebnisse 77
 7.4 Änderungen der Aufbauorganisation 80
 7.5 Änderung der Ablauforganisation 83
 7.5.1 Der Alltag eines Revierförster 84
 7.6 Waldbau 91
 7.6.1 Waldzustand 94
 7.6.2 Nutzungsstrategie 97
 7.6.3 Planung und Ausführung der Waldpflege 103
 7.6.4 Umwandlungen im Wienerwald als ein Beispiel für Waldgestaltung 105
 7.6.5 Samen- und Forstpflanzenproduktion 106
 7.6.6 Schutzwald 107
 7.6.7 Naturwaldreservate 111
 7.6.8 Unternehmenskonzept 1997 111
 7.6.9 ÖBF-Horizont 2010 111
 7.7 forstschutz 112
 7.7.1 Borkenkäfer 112
 7.7.2 Wildschäden 112
 7.7.3 Waldbrände 112
 7.7.4 Waldsterben 113
 7.7.5 Großschäden durch Sturm und Schnee 114
 7.8 Forsteinrichtung 116
 7.8.1 Sondererhebungen 117
 7.8.2 Jungwuchsmonitoring 117
 7.8.3 Kartenherstellung 117
 7.8.4 Geografisches Informationssystem GIS 117
 7.8.5 Stichprobeninventur 118
 7.8.6 Besitzsicherung 118
 7.9 Forsttechnik 1206
 7.9.1 Seilgeräte 121
 7.9.2 Prozessoren 122
 7.9.3 Schlepper 122
 7.9.4 Harvester 123
 7.9.5 Forststraßenbau 124
 7.9.6 Reform der Forsttechnikbetriebe 125
 7.9.7 ÖBF-Horizont 2010 125
 7.10 Arbeitsgestaltung 126
 7.10.1 Rückblick 126
 7.10.2 Ergonomie 126
 7.10.3 Leistungstafeln 126
 7.11 Rohholzvermarktung 128
 7.11.1 Eigene Sägewerke 128
 7.11.2 Key-Account-System 129
 7.11.3 Verkauf am Stock 130
 7.11.4 Biomasse 130
 7.12 Einforstungsrechte 132
 7.12.1 ÖBF-Horizont 2010 134
 7.13 Wildbewirtschaftung und Jagd 135
 7.13.1 Neue Jagdpachtverträge 135
 7.13.2 Wildökologische Raumplanung 138
 7.14 Fischerei 140
 7.14.1 Besinnung auf ökologische Werte 140
 7.14.2 ÖBF-Horizont 2010 141
 7.15 HochBau 142
 7.16 Verwertung der Immobilien 143
 7.16.1 Häuser 143
 7.16.2 Verpachtung von Grundstücken 144
 7.17 Tourismus 145
 7.17.1 Schipisten 145
 7.17.2 Reiten im Wald 145
 7.17.3 Radfahren 146
 7.17.4 Andere touristische Nutzungen 146
 7.17.5 Unternehmenskonzept 1997 und Umsetzung 146
 7.17.6 ÖBF-Horizont 2010 und Umsetzung 147
 7.18 Wasser 148
 7.18.1 Unternehmenskonzept 1997 und Umsetzung 148
 7.18.2 ÖBF-Horizont 2010 und Umsetzung 149
 7.19 Bodenressourcen 150
 7.19.1 Unternehmenskonzept 1997 und Umsetzung 150
 7.19.2 ÖBF-Horizont 2010 und Umsetzung 150
 7.20 Erholungswald 152
 7.21 Naturschutz 153
 7.21.1 integraler und segregaler Naturschutz 153
 7.21.2 Nationalparke 153
 7.21.3 Nationalpark Donauauen 155
 7.21.4 Naturschutzgebiet Karwendel 158
7.21.5 Biospärenpark Wienerwald 158
 7.21.6 Moore 159
 7.22 Umweltschutz 160
 7.22.1 Umweltbericht 160
 7.23 Von der EDV zum Informations-Technologie-Management 162
 7.23.1 Die Ausstattung mit Hardware 162
 7.23.2 Die Arbeitsprozesse 165
 7.23.3 Datenoutput 167
 7.23.4 Datenschutz 168
 7.23.5 Datenübertragung 168
 7.23.6 Anwenderbetreuung 168
 7.23.7 Kommunikation über E-Mail 168
 7.23.8 Wechsel zu ITM (Informations-Technologie-Management) 168
 7.24 Bundesforste als Unternehmer 170
 7.24.1 Bundesforste melden Gewerbe an 170
 7.24.2 Technisches Büro für Forst- und Holzwirtschaft 170
 7.25 Internationale Positionierung 171
 7.25.1 Consulting 171
 7.25.2 Forstwirtschaft im Ausland 171
 7.25.3 Wichtige Projekte (Stand 2005) 173
 7.26 Personalangelegenheiten 174
 7.26.1 Entwicklung der Beschäftigtenanzahl 174
 7.26.2 Unternehmenskultur 175
 7.26.3 Schulung und Personalentwicklung 177
 7.26.4 Besonderheiten betreffend Angestellte 178
 7.26.5 Besonderes betreffend Arbeiter 178
 7.26.6 Arbeitssicherheit 182
 7.27 Sozialeinrichtungen 183
 7.27.1 Ferienquartiere 183
 7.27.2 ÖBF-Schimeisterschaften 183
 7.28 Personalvertretung 184
 7.29 Controlling 185
 7.29.1 Finanzcontrolling 185
 7.29.2 Forstcontrolling 186
 7.29.3 Sustainability Balanced Scorecard 187
 7.30 Rechnungswesen 188
 7.30.1 Gebarungsprüfung 188
 7.30.2 Suche nach neuen Wegen im Rechungswesen 188
 7.30.3 Eine Standardsoftware für die Bundesforste 189
 7.31 Holzhandel-Holzlogistik 190
 7.32 Forschung und Entwicklung 192
 7.33 Unternehmenskommunikation 198
 7.33.1 Einheitliches Bild 198
 7.33.2 Wald und Forstwirtschaft rückt ins öffentliche Interesse 199
8 Anhang 200

Sonntag, 11. Juni 2023

[ #Digitalisat ] Sozialdemokratische "Vorarlberger Wacht" online

 


Die Vorarlberger Sozialdemokratie startete ihre erste eigene Zeitung am 5. Jänner 1910. 


Die von Hermann Leibfried beziehungsweise vom "Sozialdemokratischen Wählerverein" herausgegebene "Vorarlberger Wacht" blieb mit kurzen Unterbrechungen bis zur Gleichschaltung im Jahr 1934 das Organ der Sozialdemokraten, zwischen Dezember 1918 und 1923 gar in sechs  Ausgaben pro Woche, also faktisch als Tageszeitung!
Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!

 [Zeitreiseführer #Vorarlberg ]⇒ 

Samstag, 3. Juni 2023

[ #Handbuch ] Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht



Das Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht wird gemeinsam von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte veröffentlicht und ist die erste umfassende Einführung in europäisches Antidiskriminierungsrecht.
Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!
 [ #FREIHANDbuch ]⇒ 

Donnerstag, 11. Mai 2023

[ #FreeBook ] Die unvollendete Demokratie



Zwar hat die Anzahl demokratischer Staaten Ende des 20.Jahrhunderts scheinbar unaufhaltbar zugenommen, doch nun geht sie zurück. Stattdessen wachsen vielerorts rechtspopulistische Bewegungen, und die Zahl der Fassadendemokratien, autoritären Entwicklungsstaaten und Diktaturen nimmt zu. 

Die Gründe für die Gefährdung der Demokratie sind vielfältig. Der aus dem Griechischen übernommene Begriff bedeutet wörtlich "Volks-Regieren", doch davon sind wir heute weit entfernt – auch in Ländern mit Wahldemokratien. Heute scheint der Bevölkerung die Macht auszugehen: Viele fühlen sich machtlos. Sie trauen Politikern und Parteien nicht mehr. Sie schmollen und grollen. Wir erleben eine tief greifende Resonanzstörung zwischen Regierten und Regierenden. Sie grassiert weltweit und droht demokratische Errungenschaften zu zerstören.

Demokratie setzt Gleichheit voraus und strebt Gleichheit an, aber noch nie gab es so schreiende Ungleichheit und Ungerechtigkeit auf der Erde wie heute.


[ #FREIHANDbuch ] ⇒ 

Lohnt sich ein Download? Ein schneller Blick auf den Inhalt:

Auftakt
Die bedrohte Demokratie 7

Kapitel 1
Leitmelodie: Demokratie ist ein Klangkörper 9

Kapitel 2
Das Konzert der Misstöne oder die Krise der Demokratie 23

Kapitel 3
Loblied auf die Spezies Homo sapiens – unser Menschenbild 37

Kapitel 4
Mehr Resonanz durch Beteiligung: ein historischer Rückblick 43

Kapitel 5
Aufspielmöglichkeiten für die Konzerte der Selbstregierung 49

Schlussakkord
Die Unvollendete 101
Was will Mehr Demokratie e.V.? 105
Über die Autorin 107
Anmerkungen 108

Montag, 8. Mai 2023

[ #eText ] Kurt Bauer: Sozialgeschichtliche Aspekte des nationalsozialistischen Juliputsches 1934


[Free eBook]  Auch wenn sich Zeiten und Anlässe nicht gleichen, ja buchstäblich unvergleichbar sind, so gibt es doch Hinweise welche zum Denken in der politischen Elite führen sollten.

In den Augen der Putschisten bedeutete der Nationalsozialismus Fortschritt, Modernität, eine gesicherte soziale Existenz jenseits der Grunderfahrung des Mangels, einem Mangel den sie fast durchwegs in ihrer Kindheit und Jugend gemacht hatten und die Realisierung eines individuellen, möglichst selbstbestimmten Lebensentwurfes jenseits traditionaler Eingeengtheit in Familie, Beruf, Institutionen. In diesem Sinn stehen die Juliputsch-Beteiligten paradigmatisch für eine größere Gesamtheit, nämlich für jene Österreicher, die sich vor 1938 dem Nationalsozialismus zuwandten und in ihn ihre Hoffnungen setzten.

Es waren wohl alle Milieus der österreichischen Bevölkerung in unterschiedlich starkem Ausmaß erfasst, es waren aber vor allem jugendliche, deprivilegierte, zumeist manuell tätige, aus ländlich-/kleinstädtischen, den Sozialdemokraten traditionell fern stehenden Milieus stammende Österreicher waren, die mit voller Begeisterung aktiv für Hitler kämpften.

Elementar-Ereignis. Diese Arbeit stellt die Basis des 2003 erschienenen Buches "Elementar-Ereignis" dar. Was die quantitative Analyse der Sozialstruktur der Juliputsch-Beteiligten sowie die qualitative Analyse (Textanalyse) der Lebensgeschichten von illegalen österreichischen Nationalsozialisten betrifft, ist die Dissertation wesentlich ausführlicher als das Buch.

Umgekehrt verhält es sich hinsichtlich der Darstellung der blanken Ereignisse: Hier hat der Autor für das Buch zusätzliche Recherchen angestellt, die in der Dissertation nicht enthalten sind.


 [ #FREIHANDbuch ]⇒ 

    Dienstag, 11. April 2023

    [ #Digitalisat ] Karl Kautsky: Thomas More und seine Utopie


    Die Utopia entstand im Sommer 1515, als Thomas Morus, der zu dieser Zeit Parlamentsabgeordneter und Beamter der Londoner Stadtverwaltung war. 

    Er begründete damit das Genre der literarischen Utopie. Im Gegensatz zu anderen utopischen Entwürfen versetzt Thomas Morus seine Vorstellungen nicht in eine, wie auch immer geartete Zukunft, sondern an einen räumlich weit entfernten Ort, die Insel Utopia. Das Werk entstand in zwei Phasen.

    In der ersten Phase schrieb er das zweite Buch, das sich mit dem Leben der Utopier und ihrem Alltag beschäftigt. In einer zweiten und deutlich kürzeren Phase fügte er das erste Buch hinzu, das sowohl den erzählerischen Rahmen bildet als auch Kritik an der tatsächlichen Gegenwart der Zeit übt. Geschrieben hat Thomas Morus beide Bücher in Latein, einer Sprache die im Europa des beginnenden 16. Jahrhunderts nur den Gelehrten zugänglich war, woraus sich schließen lässt, dass es nicht für die breite Masse geschrieben wurde. Kennzeichnend für seinen Stil sind die nicht immer leicht auszumachenden Wechsel zwischen Ironie und Ernsthaftigkeit.

    Karl Kautsky, der Verfasser des theoretischen Teils des Erfurter Programms (1891) der Sozialdemokraten widmete sich in seinem Buch „Thomas More und seine Utopie“ von 1887 hauptsächlich der in der „Utopia“ vorgestellten Alternative zur bürgerlichen Gesellschaft. Insbesondere in der Gemeinwirtschaft seiner Inselbwohner sah Kautsky More als den ersten "utopischen Sozialisten".


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    Donnerstag, 30. März 2023

    [ #eText ] Max Horkheimer, Traditionelle und kritische Theorie (1937)

    Symbolbild

    Als Kritische Theorie wird eine von Hegel, Marx und Freud inspirierte Gesellschaftstheorie bezeichnet, deren Vertreter auch unter dem Begriff Frankfurter Schule zusammengefasst werden. 

    Ihr Gegenstand ist die kritische Analyse der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft, das heisst: die Aufdeckung ihrer Herrschafts- und Unterdrückungsmechanismen und die Entlarvung ihrer Ideologien, mit dem Ziel einer vernünftigen Gesellschaft mündiger Menschen.


    Den Begriff der Kritischen Theorie hat Max Horkheimer (* 14. Februar 1895 in Stuttgart; † 7. Juli 1973 in Nürnberg) erstmals in einem programmatischen Aufsatz aus dem Jahr 1937 (Traditionelle und Kritische Theorie) verwendet, das Konzept selbst ist freilich einige Jahre älter. Im Unterschied zur sogenannten traditionellen Theorie (Positivismus, Szientismus) soll Kritische Theorie nicht bei der Feststellung von Tatsachen oder der Erkenntnis von Teilaspekten stehen bleiben, da dies nur die Verdoppelung der schlechten Realität, nicht aber ihre Aufhebung bedeuten würde.


    Allgemeine Kriterien für die Kritische Theorie als Ganzes gibt es Horkheimer zufolge nicht. Kritische Theorie bezeichnet daher in erster Linie ein „kritisches Verhalten“, das das Bestehende mit seinen eigenen „objektiven“ Möglichkeiten konfrontiert und jedem Versuch einer Verschleierung ideologiekritisch entgegentritt. Die Gesellschaft wird als „Totalität“ begriffen, die von den Menschen produziert wird und daher auch von ihnen verändert werden kann.



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    Donnerstag, 28. Juli 2022

    [ #FreeBook ] Deregulierung, Liberalisierung und Privatisierung in Europa: Die Rolle der Europäischen Kommission


    Die Gelegenheit, nationale Monopole mit Hilfe der Kommission und des EuGH aufzuweichen wurde unterstützt von den nationalen Fachbürokratien oder Ministern, welche bei national präsenten Widerständen billig(end) auf die Kommissionskompetenzen verwiesen.

    Privatisierung. Liberalisierung und Privatisierung sind keine spezifisch europäischen Prozesse, sondern Bestandteile einer weltweiten Bewegung, die sich als Gegenreform gegenüber den nach dem zweiten Weltkrieg erreichten Reformfortschritten in aller Welt interpretieren lässt. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat sich die EU jedoch von einem Mitläufer dieser Bewegung zu einer Triebfeder entwickelt, welche auch die durch Volksabstimmungen, Parlamentsbeschlüsse und Zugeständnissen in Verhandlungslösungen nicht von dem Liberalisierungspfad abbringen lässt und mit einer konservativen Dynamik den Widerstand zu unterlaufen sucht.

    Einheitliche Europäische Akte. Die Marktliberalisierung ursprünglich monopolisierter oder gemischtwirtschaftlich betriebener Sektoren genießt in der europäischen Politik seit dem Binnenmarktprogramm, der am 1. Juli 1987 in Kraft getretenen "Einheitliche Europäische Akte" einen besonderen Stellenwert. Liberalisierung und Deregulierung sind zu den Speerspitzen europäischer Kommissionspolitik geworden.

    Grundfreiheiten machen Kopfstand. Dr. Martin Höpner, Wissenschaftler am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung, sagt es in einem Beitrag zur Europa-Debatte im Magazin Mitbestimmung (3/12) der Böckler-Stiftung so:
    "Die Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarkts und das europäische Wettbewerbsrecht sollten ursprünglich dafür sorgen, dass auf den europäischen Märkten niemand diskriminiert oder durch den Missbrauch von Marktmacht übervorteilt wird. Mittlerweile strahlen diese transnationalen Regeln auf immer mehr Politikfelder aus. Das öffentlich-rechtliche Bankenwesen, der Gesundheitssektor, der öffentlich-rechtliche Rundfunk - sie alle werden zunehmend vom europäischen Wettbewerbsrecht erfasst und wie privatwirtschaftliche Sektoren behandelt. 
    Und die europäischen Grundfreiheiten - der freie Warenverkehr, die Personenfreizügkeit, die Dienstleistungsfreiheit und der freie Kapital- und Zahlungsverkehr - werden von Kommission und Europäischem Gerichtshof inzwischen derart weitgehend interpretiert, dass sich alle nur erdenklichen mitgliedstaatlichen Regulierungen als illegitime Beschränkungen des Binnenmarkts interpretieren und verwerfen lassen. All dies geschieht weitgehend ohne Beteiligung der Politik und also ohne demokratisches Fundament. Die derzeit im Entstehen begriffenen neuen Euro-Regeln werden den Regierungen noch wesentlich engere Grenzen setzen. Die Chancen, dass demokratische Wahlen wirklich die Politik verändern, werden im Ergebnis immer geringer."
    Kompetenz-Expansionismus. Aus der Schlussbemerkung Jörg Huffschmid: "Die Bedeutung der EU für die Liberalisierung und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen":
    "Die EU hat keine Zuständigkeit für Fragen des privaten oder öffentlichen Eigentums, aber sie hat Zuständigkeit für das Verhalten wirtschaftlicher Unternehmen. Auf dem Wege umfassender Liberalisierung hat sie Deregulierung und Privatisierung in der gesamten EU durchgesetzt und die Strukturen der ehemals gemischten Wirtschaften der EU zu einer weitgehend neoliberalen Privatwirtschafts-Ordnung verschoben. Diese Verschiebung wurde durch die Transformation der mittel- und osteuropäischen Länder beschleunigt und verstärkt. Die aktuellen Entwicklungen sind durch die geradezu besessenen Versuche geprägt, die noch verbleibenden Bereiche öffentlicher Dienstleistungen den Markt- und Wettbewerbsregeln zu unterwerfen und dies gegen zunehmende Kritik und Protest von Seiten sozialer Bewegungen und sogar des Europäischen Parlamentes. 
    Perspektiven des Widerstands müssen sich in erster Linie auf weitere gesellschaftliche Mobilisierung auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene stützen. Auf europäischer Ebene sind vier Ansätze denkbar: die Verteidigung und der Ausbau des nichtwirtschaftlichen Charakters öffentlicher Dienstleistungen, die Verbesserung und Umsetzung bestehender Richtlinien über Netzdienste, die Verabschiedung einer allgemeinen Rahmenrichtlinie für Dienste von allgemeinem (wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen) Interesse, und die Einführung eines zweiten Pfeilers „öffentliche Dienstleistungen“ in den Vertrag über die EU, ein Pfeiler, der öffentliche Dienstleistungen nicht als Ausnahme innerhalb des Rahmens von Binnenmarkt und Wettbewerb, sondern als eigenständige Grundlage der materiellen Reproduktion ansieht.!
    Die Rolle der Europäischen Kommission. Das Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung hat eine frühe Arbeit über die Liberalsierung welche 1998 im Campus-Verlag erschienen ist als PDF-Download online verfügbar gemacht. Die Arbeit reflektiert damit noch die "frühe" Liberalisierungskampagne der EU-Kommission, macht aber den Weg und die Macht der EU-Kommission zur Durchsetzung der Liberalisierung deutlich, eine Daynamik, welche bis heute keine wesentlichen Schranken erfahren hat und jetzt im Rückblick Entwicklungen und Defizite deutlich machen. jedenfalls wird deutlich, dass der demokratische parlamentarische Sektor wenig Bedeutung und Einflußmöglichkeit hat.


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    Lohnt sich ein Download?  Ein Blick auf den Inhalt von Susanne K. Schmidt: Liberalisierung in Europa: Die Rolle der Europäischen Kommission:

    Abbildungen, Tabellen und Übersichten 9
    Abkürzungen 11
    Vorwort 15
    Kapitel 1
    Einleitung 17
    1.1 Die Fragestellung 17
    1.2 Der Hintergrund der Untersuchung 21
    1.3 Methodologie und empirisches Vorgehen 25
    1.4 Aufbau der Arbeit 29
    Kapitel 2
    Theorieperspektiven auf die Europäische Integration 31
    2.1 Die Theoriedebatte zwischen Supranationalismus
    und Intergouvernementalismus 32
    2.2 Alternative Konzeptualisierungen: Institutionalistische Ansätze 39
    2.2.1 Das Problem der Handlungsfähigkeit eines korporativen Akteurs 41
    2.2.2 Der akteurzentrierte Institutionalismus 45
    Kapitel 3
    Institutionelle Voraussetzungen der Handlungsfähigkeit der Europäischen Kommission 49
    3.1 Aufbau und allgemeine Funktionen der Europäischen Kommission 49
    3.2 Die wettbewerbsrechtlichen Handlungsressourcen der Kommission 56
    3.2.1 Die Vorschriften und Instrumente des europäischen Wettbewerbsrechts 59
    3.2.2 Die Umsetzung des Wettbewerbsrechts 67
    3.2.3 Die Anwendungsgenese des Artikels 90 74
    3.3 Die Europäische Kommission als Akteur im europäischen Mehrebenensystem 83
    Kapitel 4
    Die Europäisierung der Telekommunikationspolitik 103
    4.1 Einführung in den europäischen Telekommunikationssektor 106
    4.1.1 Die Anfänge der europäischen Telekommunikationspolitik: Forschungs- und Industriepolitik 107
    4.1.2 Die Telekommunikation als Wirtschaftssektor – Erste Anwendungen des Wettbewerbsrechts und der Fall British Telecom 110
    4.2 Die Eroberung neuer Kompetenzen 115
    4.2.1 Das Politikprogramm des Grünbuchs 115
    4.2.2 Der Präzedenzfall: Die Endgeräterichtlinie 119
    4.2.3 Die Diensterichtlinie 125
    4.2.4 Die Urteile des Gerichtshofs 133
    4.2.5 Zwischenbetrachtung 137
    4.3 Konsolidierung der Kompetenzen: Die weitere Liberalisierung 140
    4.3.1 Die Prüfung der Lage im Bereich der Telekommunikationsdienste 141
    4.3.2 Die Implementierung der Diensterichtlinie 149
    4.3.3 Das Grünbuch und die Liberalisierung im Satellitenbereich 152
    4.4 Letzte Schritte zur völligen Liberalisierung 156
    4.4.1 Das Grünbuch und die Liberalisierung im Mobilfunkbereich 157
    4.4.2 Auf dem Weg zur völligen Liberalisierung: Die Diskussion um alternative Netze, das Grünbuch und die Netzliberalisierung 159
    4.5 Zusammenfassung: Erfolgreiche Anwendung des Wettbewerbsrechts 175
    Kapitel 5
    Die Europäisierung der Energiepolitik: Die Öffnung der Elektrizitätsmärkte 183
    5.1 Einführung in den Energiesektor 184
    5.2 Die Anfänge der Binnenmarktpolitik 190
    5.2.1 Das Arbeitsdokument 1988 und das Politikprogramm 193
    5.2.2 Die erste Liberalisierungsstufe: Richtlinien und Einzelfälle 196
    5.2.3 Die Diskussion über die weitere Netzöffnung 202
    5.2.4 Die Relevanz des Vertragsrechts 207
    5.2.5 Die Einleitung von Vertragsverletzungsverfahren und die Überlegungen zum Erlaß von Kommissionsrichtlinien im Jahr 1991 211
    5.3 Verhandlungen im Schatten des Wettbewerbsrechts 218
    5.3.1 Der Anfang der Ratsverhandlungen: Der erste Richtlinienvorschlag und die
    Stellungnahme des Parlaments 219
    5.3.2 Die mögliche Ausnahme der Elektrizitätswirtschaft: Die »service public«-Debatte und die Corbeau- und Almelo-Urteile des EuGH 225
    5.3.3 Mangelnde Reziprozität: Der abgeschwächte Kommissionsvorschlag, der französische Gegenentwurf und die endgültige Einigung 231
    5.3.4 Entscheidungsblockade bei Einzelfällen 253
    5.3.5 Die Gerichtsurteile und die weitere Entwicklung: Späte Stärkung für den »service public« 261
    5.4 Zusammenfassung 265
    Kapitel 6
    Der Rückgriff auf Artikel 90 III und das Wettbewerbsrecht in weiteren Sektoren 273
    6.1 Das Postwesen 274
    6.2 Das Verkehrswesen 286
    6.3 Die Relevanz von Artikel 90 in weiteren Politikfeldern 294
    Kapitel 7
    Analyse der Fallstudien: Möglichkeiten und Grenzen der Kommission 301
    7.1 Sektoreigenschaften und Liberalisierungsdruck 303
    7.2 Versteckter Intergouvernementalismus: Die Kommissionsrichtlinien 304
    7.3 Supranationalismus durch Einzelfälle 317
    7.4 Zusammenfassung 330
    Kapitel 8
    Die Rolle der Kommission in der europäischen Liberalisierungspolitik 333
    Literatur 345
    Dokumente 379
    Sachregister 391

    Dienstag, 24. Mai 2022

    [ #eText ] Rhetorik - Homepgage


    Die Rhetorik beschäftigt sich besonders mit der Frage, wie ein Redegegenstand am überzeugendsten präsentiert werden kann.

    Der sprachliche Ausdruck, die stimmliche und gestische Ausführung, die persönliche Präsenz und die Interaktion mit dem Publikum sind Mittel, die eigene Überzeugung von einem Redegegenstand zu vermitteln. Mitunter wird das Redeziel nahezu besser durch die Art des Vortrags erreicht als durch seinen Inhalt.
    Service. Dies ist nur der Hinweis auf einen Beitrag eines hier verlinkten Weblogs, einer Website oder eines Downloads. Mehr erfährt man, wenn man den untenstehenden Links folgt! Nütze auch den Link „[Google Search] ⇒ “. Er liefert allenfalls einen aktuelleren Link im Falle einer Verwaisung und/oder auch zusätzliche oder aktuellere Infos!

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    Samstag, 21. Mai 2022

    [ #eText ] Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung.


    Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung.  Leider gerade wieder aktuell.

    Free eBook. Die EU-Grundrechtecharta unterstreicht „die unteilbaren und universellen Werte der Würde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität“ und verbietet Diskriminierungen „wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der ethnischen oder sozialen Herkunft, der genetischen Merkmale, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Weltanschauung, der Zugehörigkeit zu nationalen Minderheiten, des Vermögens, der Geburt, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung.“
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    Freitag, 6. Mai 2022

    [ #Digitalisat ] Otto Bauer - Die Teuerung (deutsch, englisch, französisch,1914)


    (FreE-Book) Der X. Internationale Sozialistische Kongress in Wien war für die Tage vom 23. bis 29. August 1914 geplant, aber im Juli 1914 war der österreichischen Sozialdemokratie klar, dass der Kongress wegen der drohenden Kriegsgefahr nicht in Wien durchgeführt werden konnte. Die Kongressberichte waren schon gedruckt ...

    Ressource. Die Vorbereitungen für den Wiener Kongress waren aber schon weitgehend getroffen und ein Großteil der Kommissionsberichte an den Kongress und die Berichte der angeschlossenen Organisationen lagen gedruckt vor: einige in den drei offiziellen Sprachen der Internationale (Deutsch, Englisch und Französisch), andere in einer oder zwei der Sprachen.


    Otto Bauer gilt heute als führender Theoretiker des Austromarxismus und prägende Figur der österreichischen Sozialdemokratie der Zwischenkriegszeit. Er hatte für die Sozialistische Internationale in Wien 1914 einen Bericht der Kommission, die sich mit der Teuerung befasst zu verfassen. Zugute gekommen dürfte diesem Bericht ein bereits 1910 von ihm in der Wiener Volksbuchhandlung erschienenes Werk sein (Die Teuerung. Eine Einführung in die Wirtschaftspolitik der Sozialdemokratie. Wien: Wiener Volksbuchhandlung 1910, 99 S.) Die vorliegende Ressource ist nicht nur ein hervorragendes wirtschaftshistorisches Werk.  Just wenige Tage vor dem ersten Weltkrieg der Druckerpresse entsprungen zeigt es uns eine Welt, die auf den Krieg wohl hinsteuern musste. Es zeigt uns einen Otto Bauer, der die wirtschaftliche Entwicklung und den Fortschritt des Kapitalismus anhand von Statistiken eigenständig interpretieren konnte (wo finden wir heute noch einen solchen Politiker), der scharf analysieren konnte und der mehr von Wirtschaft zu verstehen wusste als deren eigene Politikkaste. Und das beängstigende: So vieles daran scheint gerade heute wieder (oder noch) Gültigkeit zu haben.

    Otto Bauer. Otto Bauer ( geb. Wien, am 5. September 1881, gest. Paris, am 4. Juli 1938), Sohn des wohlhabenden Textilindustriellen Philipp Bauer (1853–1913) und dessen Ehefrau "Käthe" Katharina Bauer, geborene Gerber (1862–1912), sowie Bruder von   Ida Adler (1882–1945), war seit 1900 Mitglied der "Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Deutschösterreichs" (SDAP) und zählte zu den Mitbegründern des kurz danach entstandenen Austromarxismus. Er studierte seit 1903 Rechtswissenschaft an der Universität Wien, wo er 1906 zum Doktor der Rechtswissenschaft (Dr. jur.) promoviert wurde. Während des Studiums lernte er   Max Adler (1873–1937), Rudolf Hilferding (1877–1941) und Karl Renner (1870–1950) kennen, mit denen er den Verein "Zukunft" als Schule für die Wiener Arbeiter gründete, die Keimzelle des Austromarxismus. Bauer war 1907 Mitbegründer, bis 1914 Schriftleiter und bis 1934 Mitherausgeber der Zeitschrift "Der Kampf. Sozialdemokratische Monatsschrift" (Wien), bis 1912 Lehrer an der sozialdemokratischen Parteischule und 1912 bis 1914 Redakteur der "Arbeiterzeitung. Zentralorgan der österreichischen Sozialdemokratie" (Wien) sowie Lehrer an der sozialdemokratischen Arbeiterschule. Außerdem war er 1907 bis 1914 Abgeordneter zum Österreichischen Reichsrat und Fraktionssekretär der "Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Deutschösterreichs".

    Am Ersten Weltkrieg nahm Otto Bauer als Frontoffizier teil und geriet im November 1914 in russische Kriegsgefangenschaft, aus der er im September 1917 entlassen wurde. Nach Wien zurückgekehrt, war Bauer vom Oktober bis November 1918 Unterstaatssekretär des Äußeren und vom November 1918 bis Juli 1919 Staatssekretär für Äußeres; zu seinen Mitarbeitern im Ministerium zählte die Soziologin  Käthe Leichter (1895–1942). Er setzte sich für die Auflösung Österreich-Ungarns und für den Anschluss Deutsch-Österreichs an das Deutsche Reich ein, war österreichischer Verhandlungsführer in Saint-Germain-en-Laye (Île-de-France) und trat schließlich von seinem Ministerposten zurück, weil er weder den Anschluss Österreichs an Deutschland erreichen, noch die Abtrennung Südtirols und des Sudetengebiets von Österreich verhindern konnte. 1919 bis 1934 war Bauer sozialdemokratischer Abgeordneter zum Österreichischen Nationalrat und Führer der österreichischen Sozialdemokratie, obwohl er weder Partei- noch Fraktionsvorsitzender war. Von Bedeutung wurde das unter seiner Leitung verfasste Linzer Parteiprogramm der "Sozialdemokratischen Arbeiterpartei" von 1926.

    Noch während des Aufstands im Februar 1934 zur Verteidigung der Demokratie in Österreich flüchtete Otto Bauer in die Tschechoslowakei, wo er Mitbegründer des "Auslandsbüros der österreichischen Sozialdemokraten" (ALÖS) in Brno wurde, welches der Unterstützung der nunmehr illegalen sozialistischen Bewegung in Österreich und der Aufklärung des Auslands über die österreichischen Verhältnisse diente. Er war 1934 bis 1938 Redaktionsleiter der "Arbeiterzeitung. Organ der österreichischen Sozialisten" (Brünn [Brno]) und Herausgeber der Zeitschrift "Der Kampf. Sozialistische Revue" (Prag).

    Im Mai 1938 emigrierte Otto Bauer nach Paris, wo er an der Konstituierung der "Auslandsvertretung der österreichischen Sozialisten" (AVÖS) mitwirkte und Herausgeber der Zeitschrift "Der sozialistische Kampf / La Lutte socialiste. Journal antihitlérien" (Paris) wurde.


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    Donnerstag, 21. April 2022

    [ #eText ] 100 Jahre Sozialistische Bodensee-Internationale (SBI) - 1902 - 2002


    Der "Arbeiter-Verband der Bodensee-Uferstaaten", so die erste offizielle Bezeichnung, nahm als vorerst loser Zusammenschluss nach dem "1. Internationales Arbeiterfest“ in Bregenz (1902) nachfolgende Aufgaben wahr:

    Gegenseitige Unterstützung seiner Mitgliedsorganisationen bei ihrer politischen Agitationsarbeit auf schwierigstem, zumeist konservativ-katholischem Terrain; Informationsaustausch über nationale Grenzen hinweg; gesellschaftliche Anerkennung des ArbeiterInnenstandes und gesellige Kameradschaftspflege unter den sozialdemokratischen Vereinen.
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    Mittwoch, 9. März 2022

    [ #Digitalisat ] Thomas Morus: Utopia


    Das Buch war so prägend, dass man fortan jeden Roman, in dem eine erfundene, positive Gesellschaft dargestellt wird, als Utopie oder utopischen Roman bezeichnete. 

    Rahmenhandlung sind die Erzählungen eines Seemannes, der eine Zeit lang bei den Utopiern gelebt haben will. Der Roman beschreibt eine auf rationalen Gleichheitsgrundsätzen, Arbeitsamkeit und dem Streben nach Bildung basierende Gesellschaft mit demokratischen Grundzügen. In der Republik ist aller Besitz gemeinschaftlich, Anwälte sind unbekannt, und unabwendbare Kriege werden bevorzugt mit ausländischen Söldnern geführt.

    Die Erstveröffentlichung des philosophischen Dialogs Utopia in lateinischer Sprache erfolgte auf Betreiben des berühmten Humanisten Erasmus von Rotterdam 1516 in Löwen, weitere Drucke folgten 1517 in Paris und 1518 in Basel Retrodigialisat ist online - siehe unten Link) . Die erste deutsche Übersetzung – unter dem Titel Von der wunderbarlichen Innsul Utopia genannt, das andere Buch – erschien 1524.

    Thomas Morus (Thomas More; * 7. Februar 1478 in London; † 6. Juli 1535 ebenda) war ein englischer Staatsmann und humanistischer Autor. Er ist ein Heiliger und Märtyrer der römisch-katholischen Kirche (Gedenktag 22. Juni).  Die Heiligsprechung erfolgte 1935, zu einer Zeit, als die Konflikte zwischen NS-Regime und katholischer Kirche durch Nichtachtung der Konkordatsvereinbarungen und Menschenrechtsverletzungen durch die Nationalsozialisten immer offenkundiger wurden. Die Heiligsprechung wurde von einigen als ein Zeichen zum religiösen Widerstand gegen totalitäre Herrschaftsansprüche interpretiert.


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    Dienstag, 9. November 2021

    [ #eText ] Leo Haffner: Martin Thurnher – ein Leben für den Konservativismus


    Martin Thurnher wurde am 7. September 1844 als Kind einer Arbeiterfamilie bäuerlicher Herkunft in einem Haus an der Schmelzhütterstraße in Dornbirn geboren. 

    Er starb am 2. Jänner 1922 in seiner Heimatstadt. 37 Jahre lang gehörte er dem Vorarlberger Landtag an, 27 Jahre dem Reichsrat und 27 Jahre der Dornbirner Gemeindevertretung. Als langjähriges Mitglied des Landtages, des Landesausschusses und als Stellvertreter des Landeshauptmannes zählte er zu den einflußreichsten Landespolitikern in den letzten Jahrzehnten der Monarchie.
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    Donnerstag, 2. September 2021

    [ #FreeBook ] Rosa Luxemburg: Die Akkumulation des Kapitals - Ein Beitrag zur ökonomischen Erklärung des Imperialismus


    [Free eBook] Während der Jahre 1906-13 lehrte Rosa Luxemburg an der sozialdemokratischen Parteihochschule politische Ökonomie. In dieser Zeit schuf sie ihre wichtigste theoretische Arbeit: Die Akkumulation des Kapitals. Ein Beitrag zur ökonomischen Erklärung des Imperialismus (1913). Rosa Luxemburgs Studie gilt als der wichtigste und originellste Beitrag zur marxistischen Wirtschaftstheorie seit dem Erscheinen des Kapitals.

    Rosa Luxemburg (* 5. März 1871 als Rozalia Luxenburg in Zamość, Russisches Kaiserreich, heute Polen; † 15. Januar 1919 in Berlin) war eine bedeutende Vertreterin der europäischen Arbeiterbewegung und des proletarischen Internationalismus. Sie wirkte vor allem in der polnischen und deutschen Sozialdemokratie als marxistische Theoretikerin und Antimilitaristin. Gegen die Kriegsunterstützung der SPD gründete sie zu Beginn des Ersten Weltkriegs 1914 die „Gruppe Internationale“ und leitete mit Karl Liebknecht den daraus hervorgehenden Spartakusbund.

    Als politische Autorin verfasste sie zahlreiche zeitkritische Aufsätze und ökonomische Analysen: vor 1914 u. a. in der Leipziger Volkszeitung, bis 1918 auch in der Haft und während der Novemberrevolution als Herausgeberin der Zeitung Die Rote Fahne. Am Jahreswechsel 1918/19 gehörte sie zu den Gründungsmitgliedern der KPD, deren Programm sie hauptsächlich verfasste. Nach der Niederschlagung des Spartakusaufstands wurde sie unter teils ungeklärten Umständen zusammen mit Karl Liebknecht von rechtsradikalen Freikorps-Soldaten ermordet.


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